Wie geht es jetzt eigentlich weiter mit dem Südschnellweg? Wird demnächst geräumt und gerodet? Momentan ist Saison, es kann im Grunde jeden Tag losgehen. Aber das Gelände ist besetzt und freiwillig werden die Aktivist*innen nicht gehen. Für den Niedersächsischen Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) ist längst ein Haken dran, aus seiner Sicht sind weitere Diskussionen unnötig – der Ausbau des Südschnellwegs wird kommen. Für verschiedenste Initiativen ist das letzte Wort aber noch längst nicht gesprochen. Sie wollen Rodung und Ausbau so lange wie möglich verhindern …
Könnt ihr euch zum Einstieg kurz vorstellen und erzählen, wo und wie ihr euch engagiert?
Biber (B): Ich bin aktiv in der Waldbesetzung Tümpeltown, die seit Ende September 2022 besteht, und spreche aus dieser Gruppe. Ich beteilige mich dort, weil es mir um Klimagerechtigkeit geht. Und für mich ist dieser Ausbau exemplarisch. Während der globale Norden weiter Straßen ausbaut, wird die Klimakrise im globalen Süden bereits immer bedrohlicher. Es gibt ein krasses Ungleichgewicht, eine krasse Ungerechtigkeit. Wir kritisieren den neokolonialen Kapitalismus, der diese Zustände produziert.
Felix (F): Ich spreche für Leinemasch BLEIBT, eine Gruppe, die sich bereits seit 2021 gegen den Ausbau des Südschnellwegs wendet. Ich komme so ein bisschen aus der Ecke der Fridays, war dort eine Weile aktivistisch aktiv, und habe dann irgendwann einen Spaziergang mitgemacht. Ich wollte mich dann mehr einbringen, richtig mitarbeiten. Meine Gründe sind ganz ähnlich wie die von Biber. Das Projekt Südschnellweg ist einfach symptomatisch für alles, was in der Verkehrspolitik schiefläuft. Es ist nicht nur ein kleines, lokales Ärgernis, es zeigt sehr deutlich, was sich deutschlandweit ändern muss.
Könnt ihr mal aus eurer Sicht über die Geschichte des Projekts erzählen. Wann gab es die ersten Planungen, wann denn ersten Widerstand?
F: Die Pläne zum Ausbau sind schon älter. Um 2015 gab es dann nochmal so einen großen Ideenwettbewerb, basierend auf Prognosen, die von mehr Verkehr ausgingen. Darum diese Idee der Verbreiterung, um mehr Autoverkehr zu ermöglichen. Und dann haben sich immer mehr Menschen Gedanken gemacht zu den Plänen, und festgestellt, dass da etwas so richtig schiefläuft. Im Anschluss sind gleich mehrere Gruppen fast zeitgleich aktiv geworden. Das Bündnis gegen den Ausbau des Südschnellwegs ist mit einer Petition gestartet. Ein bisschen später hat sich dann Leinemasch BLEIBT formiert. Es gab Info-Spaziergänge, um der Bevölkerung klarzumachen, was geplant war. Anfang 2022, während der Rodungsphase – die geht immer von Oktober bis Ende Februar – wurden dann nicht nur Spaziergänge organisiert, es gab dazu auch eine große Menschenkette um das Rodungsgebiet. Und es wurden Bündnisse geschmiedet zwischen den Gruppen. Einige haben versucht, die rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, es hat auch Klagen gegen den Ausbau gegeben. Leinemasch BLEIBT geht inzwischen ganz klar davon aus, dass der Dialog gescheitert ist, dass es dazu keinen Willen von Seiten der Politik mehr gibt. Wobei man wahrscheinlich sagen muss, dass es diesen Willen im Grunde auch nie gegeben hat. Und dann kam der Oktober 2022, wir sind mal wieder zur Leinemasch marschiert – und da haben wir plötzlich euch entdeckt (zeigt auf Biber und lacht).
B: Genau, letztes Jahr, am 30. September 2022, hat die Ortsgruppe Hannover von „Ende Gelände“ die Besetzung gestartet. Und wir sind damals davon ausgegangen, alle Beteiligten, dass man diese Besetzung richtig schnell beenden würde, dass man umgehend räumen würde. Aber diese Räumung gab es bisher nicht. Ein Jahr ist vorbei, wir sind immer noch da und wir sind gewachsen. Seit der Teilrodung hat sich bei uns auch eine Menge getan. Wir haben uns inzwischen mit Tümpeltown zu einem autonomen Freiraum entwickelt, sind also unabhängig von Ende Gelände, und versuchen, für uns dort ein gerechteres Zusammenleben zu organisieren, das auf Hierarchiefreiheit und auf Kapitalismusfreiheit basiert und den Anspruch hat, alle Diskriminierungsformen, die in unserer Gesellschaft präsent sind, möglichst abzubauen. Wir sind heute eine queer-feministische Gemeinschaft. Und wie gesagt, wir werden uns natürlich gegen die Rodung wehren, die Olaf Lies ja bereits angekündigt hat.
F: Vielleicht noch kurz zu der Zwischenphase, denn durch die Besetzung gab es ja noch einmal so ein Moratorium, das Olaf Lies ausgesprochen hat. Und in dem Zuge auch Vermittlungsversuche – so zumindest hat er das genannt. Es ist ihm aber sehr offensichtlich nur darum gegangen, für mehr Akzeptanz zu sorgen und nie darum, noch einmal wirklich alles kritisch zu hinterfragen. Für mich war das eher so eine Wahlkampfgeschichte, kurz vor den Landtagswahlen. Dann gab es noch diesen runden Tisch in Berlin, auch Leinemasch BLEIBT war zuerst dabei, aber wir haben sogar dafür kämpfen müssen, dass der Punkt Klimaschutz überhaupt auf der Tagesordnung stand. Das Thema wurde trotzdem nahezu ausgeklammert. Was uns dann veranlasst hat, auszusteigen. Zum Abschlussbericht haben wir uns noch einmal hingeschleppt, um aktiv ein Veto zu setzen. Das ist gescheitert, weil es im Grunde kein Dialogversuch war. Es gab nie die ernsthafte Absicht, ins Gespräch zu kommen. Für uns war danach klar, dass wir den Protest in anderer Form weiterführen müssen.
Würdet ihr sagen, dass die angenommenen Verkehrszahlen, die als Grundlage für die Planungen genutzt wurden, falsch sind? Ich habe den Eindruck, dass die Leute sich leider immer mehr Autos kaufen, statt weniger.
F: Die Zahlen müssen falsch sein, das lässt sich ganz logisch herleiten. Mit dem Beschluss, das 1,5-Grad-Ziel erreichen zu wollen, gehen ja bestimmte Dinge einher. So ein Ziel erreicht man nicht ohne Maßnahmen. Und was unter anderem beschlossen wurde, ist eine Reduzierung des Autoverkehrs in Niedersachsen bis 2035, eine Senkung des Individualverkehrs. 2035 müssen demnach weniger Autos auf den Straßen unterwegs sein als heute. Und jede Prognose, die das Gegenteil behauptet, muss zwangsläufig falsch sein. Aber es müssen natürlich auch die Ziele ernst genommen und entsprechend die Weichen richtig gestellt werden. Also, auf dem Südschnellweg werden künftig nicht mehr Autos fahren, sondern weniger Autos. Und damit ist die Prämisse für den Ausbau falsch.
B: Alle Gruppen, die sich gegen den Ausbau wenden, das ist ganz wichtig, treten umgekehrt für eine soziale und klimagerechte Mobilitätswende ein. Wir müssen natürlich unsere Mobilität umbauen. Und dazu gehört einfach, dass wir keine neuen Straßen mehr bauen oder sie vergrößern. Wir müssen stattdessen Mobilität ausbauen, die für alle zugänglich ist.
Ihr fordert, nur noch im Bestand zu sanieren, oder?
F: Das ist die Kernforderung von Leinemasch BLEIBT. Und klar, man könnte natürlich auch davon träumen, die Straßen allmählich rückzubauen, aber das ist ja nicht realistisch und ein Rettungswagen muss ja auch irgendwo fahren. Aber um das zu gewährleisten, reicht eine Sanierung im Bestand. Das geht zudem schneller, ist deutlich günstiger und angemessen für das, was wir wirklich brauchen. Und wenn dort dann am Ende ein im besten Falle kostenloser ÖPNV fährt, mit Beschäftigten, die fair bezahlt werden, dann ist viel erreicht.
Ist das auch die Forderung von Tümpeltown?
B: Wir haben beschlossen, keine Forderungen mehr zu stellen. Wir sagen nur, wofür wir einstehen. Es gibt ja einfach unterschiedliche Gruppen bei diesem Protest und alle sollten solidarisch zusammenarbeiten. Wir wollen bewusst zulassen, dass es unterschiedliche Protestformen geben kann und unterschiedliche Schwerpunktlegungen. Unsere Position ist, dass wir nicht mehr im politischen Diskurs stehen wollen, sondern andere Formen von Protest darstellen möchten. Darum, keine Forderungen. Wir sind einfach da, um unter anderem die Rodung zu verhindern. Und wir möchten gleichzeitig einen Platz schaffen, an dem sich Menschen ausprobieren können, anders zu leben. Es sind alle herzlich eingeladen vorbeizukommen und mitzugestalten.
Es gab ja während dieser gesamten Phase des Projekts Südschnellweg durchaus ein paar Kreuzungen, an denen man anders hätte abbiegen können.
F: Im Grunde hat es da für mich immer nur eine Abzweigung gegeben. Man hätte das ganze Projekt gar nicht erst anfangen sollen. Es hätte bereits bei den ersten Planungen auffallen müssen, dass sie nicht mit dem Pariser Klimaabkommen zusammenpassen. Aber es gab noch andere Kreuzungen. Jetzt heißt es immer, dass Planfeststellungsverfahren für das gesamte Projekt sei abgeschlossen, man können nichts mehr machen. Dahinter versteckt sich auch Olaf Lies. Es wurden aber Anwält*innen mit einer Prüfung beauftragt, mit dem Ergebnis, dass man beide Teile hätte trennen können. Es gab ja die Angst, dass ohne den Ausbau in der Leinemasch die Tunnellösung wackelt. Gutachten haben gezeigt, dass das nicht so ist. Es wäre absolut möglich gewesen, einen Teil umzusetzen und einen nicht. Aber dazu hätte man sich einfach mal auf Seiten der Politik ehrlich machen und sagen müssen: okay wir haben hier ein bisschen Mist gebaut. Diesen Willen gab es aber nicht. Was natürlich nicht daran liegt, dass die zu dumm sind und das nicht checken. Das ist einfach Kalkül. Olaf Lies vertritt in der Leinemasch die Interessen von diversen Lobbys, da sind schlicht die Prioritäten anders gesetzt. Natürlich noch schlimmer bei einem Volker Wissing, den das alles gar nicht interessiert. Auch eine schlechte Weichenstellung, diese Besetzung des Postens.
B: Wir versuchen mit unserem Protest ganz grundsätzlich aufzuzeigen, dass Politik anders gemacht werden sollte. Wenn Menschen sich einbringen, Petitionen auf den Weg bringen, Demonstrationen, Spaziergänge, dann zeigt sich einmal mehr, dass das Problem im politischen System als solches liegt. Denn es gab hier sehr viele Menschen, die für ein anderes Vorgehen gekämpft und gezeigt haben, dass das möglich wäre. Aber die Politik hat das letztlich alles ignoriert. Und ist den fossilen kapitalistischen Interessen gefolgt. Man hat der Baulobby und der Autolobby nachgegeben. Was ja nicht nur in Hannover stattfindet, der gesamte Bundesverkehrswegeplan ist danach ausgerichtet. Es hat einen Grund, dass es bereits seit Jahren eine sehr aktive Besetzungsbewegung in Deutschland gibt. Nämlich, weil die Straßen überall weiter ausgebaut werden, statt sich endlich mal zu besinnen.
Kommen wir mal zum Stand der Dinge aktuell. Steht die Räumung kurz bevor?
B: Das lässt sich nicht so leicht sagen. Wir können ja nicht darauf vertrauen, was die Polizei oder die Landesstraßenbaubehörde sagt. Wir haben gehört, dass sie uns in dieser Rodungssaison räumen wollen, wahrscheinlich eher im Januar oder Februar. Aber es kann natürlich auch schon morgen oder übermorgen zu einer Bodenräumung kommen. Wir befinden uns darum in ständiger Alarmbereitschaft. Und wir werden uns dem entgegenstellen. Wir rechnen übrigens mit einem großen Aufgebot und Polizeigewalt. Das hat sich vor allem im letzten Jahr im Umgang mit der Klimagerechtigkeitsbewegung immer wieder gezeigt. Es ist rabiater geworden.
F: Das kann ich nur bestätigen.
Was ist eigentlich mit den Bibern? Seid ehrlich, habt ihr die da ausgesetzt?
F: Das Einzige, was wir aktuell dazu wissen, ist, dass die untere Naturschutzbehörde noch nicht aktiv geworden ist. Wir sind ratlos. Das ist auch so ein Beispiel, wie wir in Deutschland, aber natürlich auch in allen Ländern des globalen Nordens mit der Natur umgehen. Wir zerstören solche Lebensräume durchgehend für die fossile Infrastruktur. Und selbst, wenn man das aufzeigt, mit Kamera-Beweisen, dann werden die relevanten Behörden trotzdem nicht aktiv. Das zeigt deutlich, was schiefläuft. Ich hatte so eine leise Hoffnung, dass man jetzt tatsächlich noch einmal genauer hinschaut. Aber das passiert nicht. Und das enttäuscht mich.
B: Das Vorgehen ist aber altbekannt. Das haben wir in der Vergangenheit immer wieder bei anderen Großbauprojekten gesehen. Es kostet einfach weniger, den Naturschutz auszuklammern, im Zweifel gegen Gesetze zu verstoßen und mögliche Strafen zu bezahlen.
Wenn ich es mal zusammenfasse, dann kommt demnächst die Rodung und es gibt im Grunde keine Chance mehr, den Ausbau noch zu verhindern. Aber ihr macht weiter. Warum? Weil die Leinemasch auch ein Symbol ist?
B: Wir machen weiter, weil alles, was wir gerade tun und noch tun werden, Auswirkungen hat und haben wird. Ich bin mir sicher, wenn es um den Westschnellweg geht, wird man mit anderen Prämissen in die Gespräche starten. Der Südschnellweg ist ja nicht die einzige Straße in Hannover, die ausgebaut werden soll. Und auf diese Zukunft nehmen wir Einfluss. Auch dadurch, dass sich Menschen bei uns beteiligen, dazulernen. „You can’t evict a movement“, so funktioniert Protest ja schon immer. Es geht einfach weiter und jeder kleine Teilerfolg zählt. Wir waren schon erfolgreich. Wir sind noch da. Sie wollten schon im letzten Jahr räumen. Wir sind erfolgreich, weil es durch uns die Leinemasch jetzt schon ein Jahr länger gibt.
F: Man darf einfach die Hoffnung nie aufgeben. Sonst kann man nicht aktiv sein. Hoffnungslosigkeit lähmt. Wir haben ein Jahr gerettet. Und wer weiß, vielleicht geschieht ja auch dieses Jahr wieder eine Überraschung. Das ist deutlich unwahrscheinlicher geworden, ich glaube, das muss man auch ehrlich so sagen, aber für kleine Wunder ist es trotzdem nie zu spät. Wir feiern in der Klimagerechtigkeitsbewegung sehr oft diese Kollateralerfolge. Man verfehlt vielleicht das Hauptziel, aber man hat auf dem Weg trotzdem so viel zusätzlich geschafft. Immerhin sprechen wir jetzt darüber, ob das mit diesen Planfeststellungsverfahren eigentlich noch zeitgemäß ist. Ob man etwas umsetzen muss, obwohl die Zeit längst darüber hinweggegangen ist. Es werden Diskussionen angestoßen. Und die Politik realisiert, dass sie sich diese Fehler besser nicht mehr erlauben sollte. In ganz Deutschland sehen wir ja Waldbesetzungen und Proteste gegen solche irrsinnigen Projekte wie den Ausbau des Südschnellwegs. Das passiert nicht mehr im luftleeren Raum. Immer mehr Menschen erkennen diese Fehlentscheidungen.
Ihr sagt, es gibt viele Leute, die sich anschließen. Es gibt aber auch die anderen, die sich gegen die Klimaaktivist*innen richten, die pöbeln und Schlimmeres. In den letzten Monaten gab es sogar eine gewisse Radikalisierung, manche bezeichnen Klimaaktivist*innen schon als Terrorist*innen. Der Trend kann euch nicht gefallen …
F: Man muss sich grundsätzlich fragen, wen wir überzeugen wollen und können. Und wenn beispielsweise jemand pöbelt, spare ich mir lieber meine Kraft und investiere sie dort, wo sie gut eingesetzt ist. Wenn wir von Leinemasch BLEIBT nach Tümpeltown kommen, ist da eine so große Solidarität zwischen uns, das macht mir Hoffnung.
B: Ich glaube auch, dass Zusammenhalt das Wichtigste ist. Sich gegenseitig bestärken. Und wenn dann jemand im Vorbeifahren übel pöbelt, dann ist das nicht so schlimm, weil man das gemeinsam trägt. Man lässt sich nicht verscheuchen. Und pöbelt zusammen ein bisschen Richtung Olaf Lies. Das funktioniert dann ganz gut.
Wie kommt man mit euch in Kontakt?
F: Website, Instagram, einfach mal vorbeikommen zu den öffentlichen Spaziergängen, zu den Mahnwachen.
B. Wir haben ein Pressehandy, eine Website, einen Telegram-Kanal, einen Instagram-Kanal, wir haben Mastodon, man kann bei uns vorbeikommen. Es gibt viele Möglichkeiten.
F: Es gibt von Leinemach BLEIBT auch einen Rodungsalarm. Wenn man mitbekommen will, wann es losgeht, dann kann man sich auf unserer Website einfach eintragen, und dann gibt’s eine Nachricht.
B: Und mit unserem Telegram-Ticker von Tümpeltown ist man auch immer auf dem Laufenden.
● LAK
Hier hat RIVA Gold seine Türen geöffnet und zu entdecken gibt es jede Menge, zum Beispiel wunderschönen Schmuck aus 925er Silber, vergoldet
Viel Spaß mit dieser Ausgabe, ein fröhliches und entspanntes Weihnachtsfest mit viel Besinnung (trotz allem und gerade deshalb) und schon mal alles erdenklich Gute für das kommende 2024.
Perfekte Lektüre für graue Stunden!
Herr Weil, wir treffen uns am 11. Oktober, wenige Tage nach dem Angriff der Hamas auf Israel …