Warum Gewalt Konjunktur hat
Spätestens seit den Attacken auf den sächsischen Europaabgeordneten der SPD Matthias Ecke sowie einen Wahlkampfhelfer der Grünen in Dresden wird lautstark diskutiert in Deutschland. Wobei sich natürlich alle einig sind, „dass Gewalt gar nicht geht“. Und schon mal überhaupt nicht, wenn sich die Gewalt gegen Ehrenamtliche richtig, die auf der lokalen Ebene die Basis unserer Demokratie bilden. Gefordert werden nun natürlich schnelle und harte Maßnahmen gegen die Gewalttäter. Und mal wieder wird konstatiert, dass Deutschland nicht erst seit diesem Vorfall, sondern bereits seit Jahren einen beunruhigenden Trend erlebt, eine zunehmende Gewaltbereitschaft in unserer Gesellschaft. Diese Entwicklung zeigt sich in verschiedenen Bereichen, von politisch motivierten Straftaten über alltägliche Gewalt im öffentlichen Raum oder in den Schulen bis hin zu extremistischen Anschlägen. Was ist da bloß passiert in Deutschland? Was ist da verrutscht? Warum diese Gewalt?
Was die extremen Rechten angeht, ist die Antwort denkbar einfach: Wer Angst hat, engagiert sich nicht. Wer sich nicht mehr auf die Straße traut, klebt keine Plakate. Es geht also schlicht um die Einschüchterung des politischen Gegners. Menschen ziehen sich vorsichtshalber aus der Politik zurück. Das Feld wird allmählich dem vermeintlich Stärkeren überlassen. Was die extremen Linken angeht ist es übrigens ganz genauso. AfD-Wahlplakate sind ein beliebtes Ziel und auch verbale und körperliche Übergriffe sind an der Tagesordnung. Beides ist nicht zu rechtfertigen. Gewalt hat in einer Demokratie unter keinen Umständen etwas zu suchen – auch wenn man solche Aktionen gegen Mitglieder der AfD zunächst vielleicht sympathisch, nachvollziehbar oder sogar unterstützenswert findet. Spätestens auf den zweiten Blick sollte man sich eines Besseren besinnen. Gewalt ist an den politischen Rändern ein durchaus probates Mittel, um Ziele zu erreichen, sie gehört zur Strategie, Gesellschaften zu beeinflussen. Diese Strategien müssen darum mit Nachdruck abgelehnt und bekämpft werden. Was allerdings verwundert: Nicht allein extreme Rechte und Linke werden übergriffig. Vermehrt rasten inzwischen auch die Normalos aus, die man eben noch zur Mitte zählen durfte. Es scheint reichlich Druck auf dem Kessel zu sein.
Die Eskalation der Gewalt hat dabei viele Ursachen, die tief in den sozialen, politischen und kulturellen Strukturen unseres Landes verwurzelt sind. Einer der Hauptgründe für die zunehmende Gewalt in Deutschland ist ganz sicher die wachsende soziale Fragmentierung. In den letzten Jahrzehnten hat sich die Kluft zwischen verschiedenen sozialen Gruppen deutlich vergrößert. Dies betrifft sowohl ökonomische als auch kulturelle Aspekte. Während die wirtschaftliche Ungleichheit zunimmt, fühlen sich viele Menschen von den politischen und gesellschaftlichen Eliten abgehängt und marginalisiert. Diese Ungleichheit schafft ein Klima der Frustration und des Ressentiments, was die Gewaltbereitschaft fördert. Menschen, die sich in ihrer Existenz bedroht fühlen oder die keine Perspektiven für eine bessere Zukunft sehen, sind anfälliger für extremistische Ideologien und Gewalt. Sie werden gerne mal zu Angstbeißern. Und das betrifft inzwischen längst nicht mehr nur sozial benachteiligte Gruppen, sondern auch Teile der Mittelschicht, die sich durch die Globalisierung, den technologischen Wandel, aber auch durch Kriege oder Naturkatastrophen zunehmend bedroht fühlen. Auf dieser Klaviatur der Ängste lässt sich natürlich wunderbar spielen.
Eine weitere Rolle bei der Zunahme der Gewalt spielen die Medien. Sowohl die traditionellen Medien als auch die neuen Medien konkurrieren um die Werbeetats der Unternehmen. Und Unternehmen überzeugt man mit Reichweite. Darum werden Überschriften heute so kreiert, dass sie eine möglichst große Zahl an Zugriffen provozieren. Ob die Botschaften dabei noch den Tatsachen entsprechen, tritt gerne mal in den Hintergrund. Bereits mit den Überschriften wird polarisiert. Wir erleben diese Tendenzen inzwischen sogar bei den Öffentlich-Rechtlichen, die allerdings für viele Menschen als Informationsquelle ohnehin längst ausgedient haben, gelten sie doch als vom „System“ bezahlt und darum wahrscheinlich manipuliert.
Keine kleine Rolle bei der Meinungsbildung spielen natürlich auch die sozialen Netzwerke. Sie dienen vielen Menschen mittlerweile als einzige Informationsquelle und haben ganz erheblichen Einfluss. Besonders problematisch ist dabei die Tendenz der Medien, Gewaltakte übermäßig zu dramatisieren und zu skandalisieren. Das führt zu einer verstärkten Wahrnehmung von Bedrohung und Unsicherheit in der Bevölkerung, obwohl die tatsächliche Bedrohung im Zweifel gar nicht zugenommen hat. Was ganz am Ende der Sensationsjournalismus und die sozialen Netzwerke noch nicht schaffen, das erledigen ganz am Ende verlässlich die Fake News. Ängste und Vorurteile werden immer weiter befördert, bis sich die Realitäten tatsächlich verschieben. Es wird kopiert und nachgeplappert, was ins eigene Weltbild passt. Garniert man das Ganze dann noch mit ein bisschen Hassrede und Extremismus, dann ist irgendwann angerichtet. Menschen radikalisieren sich, die Gewaltbereitschaft steigt.
Das Muster ist dabei immer ähnlich. Zuerst verändert sich die Sprache. Und Vermutungen werden zu Gewissheiten. Dann ist die EU das Schlimmste, was Deutschland je passieren konnte, man darf gar nichts mehr sagen, Gendern zerstört die deutsche Sprache, die Jugend ist kollektiv faul, Bürgergeldempfänger ebenfalls, die Grünen sind eine Verbortspartei, die wollen Urlaubsflüge und das Auto verbieten, Polizisten sind alle rechts, die Flüchtlinge ziehen uns das Geld aus der Tasche, Deutschland tut mehr für Fremde als für die eigenen Leute, junge Politikerinnen und Politiker haben alle noch nie richtig gearbeitet, in deutschen Gefängnissen sitzen überwiegend ausländische Straftäter, vegane und vegetarische Ersatzprodukte sind alle mit Chemie verseucht, queer sein ist ein Trend, der irgendwann auch wieder vorbeigeht und viele Frauen fühlen sich als Hausfrauen und Mütter sehr wohl. Man möge sich aussuchen, was auch immer passt.
Und wie reagiert auf all das nun die Politik? Sie polarisiert. Der politische Diskurs wird immer aggressiver und konfrontativer. Statt konstruktiver Debatten dominieren persönliche Angriffe und Verunglimpfungen. Und natürlich glänzt hier besonders die AfD. Aber sie glänzt nicht allein. Auch die CDU/CSU teilt gehörig aus, teilweise ohne jede Achtung vor dem politischen Gegner. Wenn beispielsweise Markus Söder davon spricht, dass sein Hund „Molly“ im Gegensatz zu SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und der Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang eine Ausbildung habe, dann kann es flacher kaum noch werden. Friedrich Merz ist ebenfalls kein Kind von Traurigkeit, wenn es darum geht, einen billigen polemischen Punkt einzufahren. Und einem Jens Spahn scheint inzwischen fast alles recht, um den politischen Gegner zu diskreditieren. Wenn er zum Beispiel beim Thema Atomausstieg nun ständig von alternativen Fakten spricht, die man geschaffen habe, dann schafft er ganz nonchalant sehr wahrscheinlich alternative Fakten. Die Achtung vor dem politischen Gegner scheint in Deutschland mehr und mehr aus der Mode zu kommen. Eigentlich war es stets Konsens, sich bei aller Streiterei doch immer mit einem gewissen Respekt zu begegnen. Davon ist kaum noch etwas übrig. Das alles schafft ein Klima der Intoleranz und Feindseligkeit. Die Grünen? Man darf sie hassen. Man darf sie gefährlich finden. Es liegt ziemlich nahe, dass man sich entsprechend auch wehren darf gegen die schrecklichen Grünen, die alles verbieten wollen.
Also wehrt man sich. Und belässt es nicht bei „harmlosen“ Galgen, die man mit dem Traktor durch Deutschland kutschiert. Man bedrängt, man nötigt. Und irgendwann wird dann auch zugeschlagen. Was wiederum andere dazu animiert, ebenfalls zuzuschlagen. Die Gewaltbereitschaft steigt. Die Gesellschaft wird zunehmend dünnhäutiger.
Wie kommt man nun dagegen an? Zumal in einer Zeit, in der der vorherrschende Trend noch von außen befördert wird? Was könnte beispielsweise für Russland besser sein, als eine deutsche Gesellschaft, die immer gespaltener ist, die sich mehr und mehr selbst zerfleischt? Bereits heute gibt es tagtäglich Versuche der Einflussnahme. Und mittels KI wird sich das noch massiv verstärken in den kommenden Jahren. Wie werden wir als Gesellschaft resilient? Da gäbe es einen ganzen Katalog.
Bildung ist natürlich ein Schlüssel, insbesondere Medienkompetenz und natürlich die politische Bildung, um das Verständnis für demokratische Werte und Prozesse zu fördern. Dazu sind aber auch nicht nur präventive, sondern auch repressive Maßnahmen notwendig, um der Gewalt entgegenzuwirken. Wie wäre es beispielsweise mit einer tatsächlich konsequenten Strafverfolgung und einer vollen Ausschöpfung des Möglichen bei den Strafen. Es braucht klare Signale in die Gesellschaft, dass Gewalt absolut nicht toleriert wird.
Wichtig bleibt dazu, was wir in Deutschland glücklicherweise noch haben: Eine Vielzahl an Initiativen und Organisationen, die sich für Toleranz, Integration und den gesellschaftlichen Dialog einsetzen. Sie können durchaus Brücken bauen und dazu beitragen, Spannungen abzubauen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. Besonders wichtig ist dabei das Engagement auf lokaler Ebene. In Städten und Gemeinden können Bürgerinitiativen und lokale Vereine einen direkten Einfluss auf das soziale Klima nehmen und dazu beitragen, dass Konflikte frühzeitig erkannt und entschärft werden. Diese Graswurzelbewegungen sind oft weitaus effektiver als nationale Programme.
Aber all das zusammengenommen wird es noch nicht wieder richten. Letztlich liegt die größte Verantwortung wohl bei der Bundespolitik. Wenn es nicht bald gelingt, unter Demokraten wieder einen anderen Stil miteinander zu pflegen, dann wird das Problem künftig eher noch größer werden. Man sollte sich in Berlin dieser Verantwortung unbedingt bewusst sein, in der Regierung, aber auch in der Opposition.
● LAK