Ein Zwischenruf
Ja, das war ein gutes Gefühl, mit all diesen Menschen auf der Straße zu sein, gegen Rechtsextremismus, für eine offene Demokratie, versammelt hinter diesem einen gemeinsamen Gedanken: Nie wieder! Es war schön, sich zuzunicken, zu wissen, dass da noch andere sind, dass da viele sind. Ausgelöst hatte die bundesweiten Demonstrationen ein Treffen von Rechtsextremisten in Potsdam. Martin Sellner, ehemaliger Sprecher der Identitären Bewegung Österreich, hat dort seinen „Masterplan zur Remigration“ vorgestellt, anwesend waren unter anderem Mitglieder von AfD, CDU, Werteunion und der Identitären Bewegung. Und anwesend war glücklicherweise auch das Redaktionsnetzwerk Correctiv. Was nach deren Enthüllungen über dieses Treffen folgte, war eine breite Welle der Empörung in ganz Deutschland. In Hannover versammelten sich nach einer ersten Demonstration in Linden noch einmal rund 35.000 Menschen auf dem Opernplatz. Und das war ein gutes Signal! Aber schon auf dem Rückweg kommen mir Zweifel. Reicht das? Wird das etwas ändern in den Köpfen derjenigen, die demnächst ihr Kreuz bei der AfD machen wollen? In Thüringen und Sachsen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt, am 22. September folgt Brandenburg. Wahlen, die sehr viel verändern können in Deutschland, denn die AfD droht in den drei Ländern mit Abstand stärkste Kraft zu werden, sie liegt stabil bei 30 Prozent und drüber. Manche hoffen, dass die neue Wagenknecht-Partei der AfD einige Stimmen abnehmen könnte, vielleicht wird auch die Werteunion ein paar AfD-Stimmen abgreifen – aber ernsthaft, würde das irgendetwas besser machen? Wir werden im Osten Deutschlands ganz sicher einen deutlichen Rechtsruck erleben, so oder so. Es müssten schon einige Wunder passieren, um das noch abzuwenden. Und auch die Demonstrationen – und es dürfen gerne noch viele sein – werden daran kaum etwas ändern. Also nein, es reicht nicht. Aber was muss denn passieren? Eine Menge!
Ich möchte diesen Text ganz bewusst sehr persönlich und offen schreiben, ich möchte subjektiv unter anderem auch über meine Stimmung und meine Ängste, meine Gefühle nachdenken. Ich glaube, es ist höchste Zeit, sich für unsere Demokratie, unsere Werte, unsere Freiheit ganz weit aus dem Fenster zu lehnen, auch wenn das Widerspruch und Kritik provoziert, vielleicht sogar gefährlich ist, weil manche Rechte längst radikalisiert sind. Ich bin überzeugt, dass Offenheit ein Weg ist, wir müssen wieder miteinander ins direkte Gespräch kommen (allerdings klammere ich hier bewusst ein paar Menschen aus, dazu später mehr), wir müssen diskutieren, wir müssen uns wieder kümmern, um unsere Gesellschaft, unsere Demokratie, um die Frage, wie wir miteinander leben wollen.
Ich hatte nur eine Stunde auf dem Opernplatz, dann ging es zurück ins Büro und wie gesagt, ich habe schon unterwegs gezweifelt. Vielleicht lag es daran, was ich links und rechts so gehört habe. „Was wollen die Parteien hier? Die von der SPD? Die von der CDU? Und die anderen? Die haben es doch versaut. Und jetzt kapern sie unseren Protest.“ Jemand fragt bei der Rede von Yasmin Fahimi, ob diese Demo vielleicht doch eher eine Werbeveranstaltung der Gewerkschaften sei. Ich höre im Vorbeigehen, wie jemand über Landesbischof Ralf Meister lästert. „Was zum Teufel hat denn die Kirche hier zu suchen? Auch das noch.“
Ich finde die Stimmung auf dem Opernplatz seltsam. Da ist einerseits diese düstere, ernste Entschlossenheit, ein deutliches Zeichen zu setzen. Es wird nicht so viel gelacht wie auf anderen Demos. Die Sache ist zu ernst. Von Weimar ist viel die Rede. Kann das wieder passieren? Kann es noch einmal so einen Bruch mit der Zivilisation in Deutschland geben? Wenn man hört und liest, was Martin Sellner absondert und auf welchen fruchtbaren Boden seine Ideen bei Teilen der Bevölkerung in Deutschland treffen, dann muss man leider konstatieren, dass wir uns unserer Demokratie eben nicht sicher sein können. Also Farbe bekennen gegen die AfD, gegen Nazis, da sind sich auf dem Opernplatz alle einig.
Doch die Stimmung ist trotzdem ambivalent. Man hat sich versammelt, um gegen etwas zu sein. Ich bin mir sicher, würde man die versammelten Menschen mal fragen, wofür sie sind, würden die Antworten sehr unterschiedlich ausfallen. Für Demokratie sein, das ist leicht gesagt. Aber wie ist man denn eigentlich für Demokratie? Wie stärkt man die Demokratie? Indem man in eine Partei eintritt? Da winken viele sofort ab. „In welche denn?“ „Das ist doch alles eine Suppe.“ „Das bringt doch nichts.“ Indem man wenigstens zur Wahl geht? Den Glauben daran, dass die eigene Stimme etwas verändern kann, haben viele Menschen in Deutschland inzwischen ebenfalls verloren. Was mir in vielen Gesprächen immer wieder begegnet, ist Ratlosigkeit und Hoffnungslosigkeit, sogar Verzweiflung und Resignation. Sind darum so viele Menschen auf der Straße? Weil sie sich endlich mal wieder ganz eindeutig positionieren können, gegen rechts? Endlich wieder Schwarz und Weiß? Vielleicht. Und es wäre nachvollziehbar, denn es ist ein gutes Gefühl, mit so vielen Menschen gemeinsam auf der richtigen Seite zu stehen. „Fuck AfD!“ Abends in den Talkshows hört man dann schon wieder andere Töne. Man könne nicht alle, die AfD wählen, über einen Kamm scheren. Nicht alle seien rechts. Man müsse die Sorgen und Ängste ernst nehmen. Man kann diesen Menschen nicht sagen, dass ihre Gefühle falsch sind. So die Einlassungen der Politiker*innen quer durch alle Parteien. Ich bin nicht dieser Meinung. Ich glaube, man muss den Menschen, die rechts wählen, immer wieder sagen, dass ihre Gefühle falsch sind. Und ich finde, es ist ein Desaster, dass sich genau das Politik nicht mehr traut.
Mir scheint, dass unsere Demokratie momentan von zwei Seiten unter Druck gerät. Wir sehen in den vergangenen Jahren deutliche Veränderungen in der Politik. Und wir sehen, dass sich auch die Menschen in Deutschland in den vergangenen Jahren und vielleicht sogar schon Jahrzehnten verändert haben.
Zunächst zur Politik. Und ich warne schon mal vor, wer sich meinen kleinen Abgesang auf die politische Kultur lieber ersparen möchte, der sollte die nächsten Zeilen überspringen. Aus meiner Sicht kränkelt die Politik bereits seit Jahren und nicht erst seit der Ampel. Und ich lasse hier jetzt mal die üblichen Bedenken zu Lobbyismus und Co. beiseite und komme gleich zum Kern meiner Kritik. Die Politik ist zur bloßen Show verkommen. Die Bühne ist Berlin und die Bühne sind vor allem die Talkshows. Hier werden Wahlen gewonnen oder verloren. Wer sich gut verkaufen kann, wer gut „herunterbrechen“ kann, wer gut „zuspitzen“ kann, der punktet und bekommt Applaus. Das zumindest scheinen viele Politiker*innen verinnerlicht zu haben. Momentan erleben wir neben der ohnehin polarisierenden AfD eine CDU, die in Sachen Zuspitzung alles gibt, da wird ein Jens Spahn gerne mal zum Brandbeschleuniger, der darf nach den leicht schrägen „Zuspitzungen“ von Friedrich Merz jetzt öfter mal ran, während Carsten Linnemann mit einer neuen, alten Leitkultur jongliert. Genüsslich wird die Ampel aufs Korn genommen, ganz egal, welchen Schaden man für die gesamte Politik anrichtet. Während die Ampel tatsächlich ein desaströses Bild abgibt, obwohl man ihr zugutehalten muss, dass sie vom Start weg mit Krisen und immer mehr Krisen umgehen musste. Die Regierung scheint getrieben, da ist eigentlich niemand mehr, der sich mal ein bisschen aus dem Theaterbetrieb ausklinkt und sich auf die wichtigen Themen besinnt. Wir haben einen zögernden und zaudernden Kanzler, der nicht kommunizieren kann, und eine SPD, die an diesem Kanzler leidet, wir haben eine FDP, die Deutschland mit gestrigen, neoliberalen Brettern vorm Kopf in Geiselhaft nimmt, wir haben die Grünen, die zutiefst verunsichert sind, weil sie derart viel Ablehnung und Hass auf sich ziehen, wir haben neuerdings eine rechtslinke Sahra Wagenknecht, die mit ein bisschen inhaltsleerem Wünsch-Dir-Was punkten möchte, wir bekommen auch noch eine Werteunion und, ach ja, wir haben eine Linke, die noch immer keine Waffen an die Ukraine liefern will und Diplomatie fordert.
Tja, und was soll man da jetzt wählen? In welche Partei soll man eintreten? Man blickt auf diesen politischen Betrieb und trifft alte Bekannte: Die Ratlosigkeit, die Hoffnungslosigkeit, die Verzweiflung und die Resignation. Bei mir regt sich dazu in letzter Zeit noch ein anderes Gefühl: Die Wut. Denn in einer Sache scheinen sich die Parteien einig zu sein. Man muss die Stimmungen im Land aufnehmen. Und dann das eigene Fähnchen entsprechend in den Wind hängen. Die einzige Partei, die darauf noch weitgehend verzichtet, sind die Grünen. Die nun von den Bauern mit der Mistgabel durchs Dorf getrieben werden. Sie sind inzwischen der Sündenbock der Nation, während sich die anderen einen schlanken Fuß gemacht haben. Die Menschen wollen weniger Einwanderung, sagen die Umfragen. Scheißegal, ob es dafür rationale Gründe gibt, dann bekommen sie halt weniger Einwanderung. Die Menschen wollen, dass mehr abgeschoben wird? Scheißegal, dass das ein absolut bedeutungsloses Randthema ist. Das hat Symbolkraft, also lässt man sich für den Spiegel-Titel fotografieren mit dem schönen Zitat: „Wir müssen endlich im großen Stil abschieben.“ Super, Olaf. Damit hast du der AfD ja mal so richtig den Wind aus den Segeln genommen. Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man über dieses ganze Theater fast lachen. Über den „Doppelwumms“ und „You’ll never walk alone“ oder über das „neue Deutschland-Tempo“. Was würde wohl Helmut Schmidt dazu sagen? Es ist traurig, denn wir haben in Deutschland viele, sehr viele ungelöste Probleme. Wohnungsbau, Bildung, Integration, Sicherheit, Krankenversorgung, Bürokratie, Pflege, Digitalisierung, Infrastruktur, Klimaschutz, Artenschutz – und nebenbei geht die Schere zwischen arm und reich auch bei uns immer weiter auseinander.
Ich verstehe nicht, warum nicht nur gefühlt so wenig passiert. Sitzen unsere Politiker*innen vielleicht zu viel in den diversen Talkshows und zu wenig mit Fachleuten an großen, runden Tischen? Warum gibt es keinen Doppelwumms für die Bildung, warum kommt nicht wenigstens demnächst ein Tempolimit, warum orientiert man sich bei der Bildung nicht an jenen Ländern, die sich bei der Pisa-Studie regelmäßig ganz oben finden? Und warum geraten die „Lösungen“ regelmäßig zu bürokratischen Monstern? Wir ersticken in Deutschland an unserer Bürokratie. Sie nimmt vor allem den kleinen und mittelständischen Unternehmen die Luft zum Atmen. Und sie vertreibt verlässlich die Lust, selbstständig zu sein. Für mich war eine Geschichte während der vergangenen Wochen ganz bezeichnend für die seltsame Misere, in der wir feststecken. Christian Lindner hat den Landwirten quasi als Ausgleich für die auslaufenden Subventionen Bürokratieabbau angeboten. Warum, verdammt noch mal, wird nicht schon seit Jahren an diesem Bürokratieabbau gearbeitet? Was ist das für eine schräge Logik? Ratlosigkeit, Hoffnungslosigkeit, Verzweiflung und Resignation.
Was die Politik erledigen müsste, liegt für mich eigentlich auf der Hand. Alle demokratischen Parteien könnten sich zunächst mal dazu verabreden, keine Talkshows mehr zu besuchen. Und dann wird gearbeitet. Wegen mir in Hinterzimmern. Ohne großes Trara. Und ohne mit einem Auge ständig auf irgendwelche Umfragen zu schielen. Oder hat man als Politiker*in heutzutage keine eigene Agenda mehr, keinen eigenen Kompass? Gibt es keine Überzeugungen mehr?
Dazu habe ich noch eine Idee. Wie wäre es, wenn alle Politiker*innen gemeinsam eine selbstverpflichtende Erklärung unterschreiben, in der sie versichern, niemals wissentlich die Unwahrheit zu sagen, auf Zuspitzungen und Populismus zu verzichten, nicht wissentlich Ängste zu schüren, sich ausschließlich faktenbasiert zu äußern, ihre Bezüge sowie ihre Kontakte zu Lobbyisten vollständig offenzulegen usw. Man kann diese Liste bestimmt noch um einige Punkte erweitern. Und wer nicht unterschreibt oder diese Regeln bricht, der ist raus. Ich vermute, wir hätten eine ganz andere Demokratie. Okay, das ist natürlich alles nur ein frommer Wunsch. Was soll beispielsweise die CDU machen, wenn sie nicht mehr polemisch zuspitzen darf? Sie müsste dann mit eigenen Ideen punkten. Schwierig. Dann lieber galoppierender Populismus, dann lieber dem Volk aufs Maul schauen und fordern, was sich „die Menschen“ wünschen.
Was sich „die Menschen“ vielleicht wirklich wünschen, aber was jedenfalls ich mir wünsche, das sind hochgekrempelte Ärmel und klare Kante. Führung heißt, Überzeugungen haben und für diese Überzeugungen einstehen. Ich möchte viel weniger Söder und viel mehr Pistorius. Schluss mit der Blenderei, macht einfach euren Job!
So, und jetzt noch schnell zu uns Wählenden. Was ich in den letzten Jahren immer wieder gehört habe und was bis heute gebetsmühlenartig wiederholt wird, wenn es um jene Leute geht, die AfD wählen, ist die Meinung, dass man deren Sorgen und Ängste ernst nehmen müsse. Tut mir leid, ich finde das falsch. Wenn ich jemanden treffe, der mir erzählt, dass die Erde eine Scheibe ist, von der man herunterfallen kann, und dass er darum keine langen Reisen unternimmt, weil er große Angst hat, dann nehme ich die Angst dieses Menschen nicht ernst. Die Angst hat keine Grundlage. Es fehlt die Basis für eine ernsthafte Diskussion. Und mit Menschen, bei denen die Basis fehlt, muss ich nicht weiter diskutieren. Ich muss zum Beispiel nicht mit Nazis über Rassismus diskutieren. Das kann ich mir sparen. Ich kann einfach sagen, dass diese Leute für mich nicht alle Latten am Zaun haben mit ihrer Angst vor dem Fremden. Was für jämmerliche, erbärmliche Gestalten! Und ich habe auch keine Lust mehr, mit Menschen zu diskutieren, die die AfD wählen. Aus meiner Sicht haben diese Leute ihren Verstand gegen Hass und Hetze oder was auch immer getauscht. Man wählt keine rechten Parteien. Punkt. Ich erzähle manchmal spaßeshalber, dass es für mich bei den Menschen nur zwei Kategorien gibt: die Arschlöcher und die anderen. AfD-Wähler*innen gehören für mich zur ersten Kategorie. Und mit der zweiten Kategorie möchte ich gerne konstruktiv mehr ins Gespräch kommen, mit dieser zweiten Kategorie sollten wir unsere Gesellschaft gestalten.
Es ist ja richtig, unsere Demokratie krankt an all dem, was ich oben beschrieben habe, das ganze Theater ist teilweise kaum auszuhalten. Aber das ist trotzdem noch lange kein Grund, rechts zu wählen. Besinnt euch! Lest Bücher. Plappert nicht jeden Scheiß aus dem Netz nach. Bemüht euren eigenen Verstand, auch wenn der vielleicht ein bisschen eingerostet ist. Fragt euch, ob und warum ihr neidisch seid. Warum ihr Menschen hasst, die euch irgendwie fremd scheinen. Warum es euch so gut gefällt, Schuldige zu entdecken. Fragt euch, wer euch eure Ängste eintrichtert. Warum ihr ausflippt, wenn jemand gendert. Warum ihr ausflippt, wenn jemand bei euch in der Kantine einen vegetarischen Tag einführen will. Fragt euch, warum ihr bereit seid, ein Land untergehen zu lassen, für billiges Gas. Was ist bloß mit euch los?
Wenn ich mir unsere Gesellschaft ansehe, dann machen mir die Demonstrationen zwar Hoffnung. Aber ich sehe auch viele Menschen, die sehr bewusst nicht auf die Straße gehen. Und sich lieber im Netz darüber informieren, wie wohl die Bilder und Videos von den vielen Demonstrierenden gefälscht worden sind. Ich mache mir Sorgen. Denn ein ganzes Stück weit stecken wir schon mittendrin im „Masterplan zur Remigration“ von Martin Sellner. In Teilen Deutschlands ist es für Menschen, die „nicht deutsch genug“ aussehen, inzwischen brandgefährlich. Die Menschen laufen dort ganz von allein weg. Wir sind momentan dabei, uns als Einwanderungsland immer unattraktiver zu machen. Wenn wir nicht endlich wieder einen anderen Sound hinbekommen, quer durch alle Parteien, dann geht der Schuss irgendwann fürchterlich nach hinten los. Wir müssen endlich begreifen, dass Einwanderung kein Problem, sondern eine Chance ist, ein Teil der Lösung. Es wäre gut, wenn sich zumindest die demokratischen Parteien Deutschlands an diesem Punkt besinnen und nicht mehr der AfD das Wort reden. Früher in der Schule gab es immer den einen großmäuligen Spinner von der letzten Bank. Der hatte bei uns aus guten Gründen keine Lobby, eher im Gegenteil. Also, lasst bitte nicht die Idioten von der letzten Bank ans Ruder. Ihr dürft alle gerne rechts fahren, aber rechts wählen, das solltet ihr euch sparen.
LAK