Herr Weil, lassen Sie uns mal kurz über die Geschehnisse am Reichstag sprechen im vergangenen Monat. Das ist jetzt schon wieder eine ganze Weile her, die Aufregung hat sich inzwischen gelegt – trotzdem, was ist Ihnen durch den Kopf gegangen als Sie diese Bilder gesehen haben?
Das war eine gezielte Provokation. Wenn Rechtsextreme in solche geschützten Bereiche vordringen, begehen sie einen nicht hinnehmbaren Tabubruch. Erst recht, wenn dabei auch noch Reichsflaggen geschwenkt werden. Wenn man sich nur ein bisschen mit der deutschen Geschichte beschäftigt hat, dann weiß man, dass so eine Aktion gerade bei diesem Gebäude eine doppelte Provokation darstellt: Schwarz-Weiß-Rot steht für Obrigkeitsstaat und Diktatur, Schwarz-Rot-Gold steht für Freiheit und Demokratie. Das hätte alles so nicht passieren dürfen.
Hätte man es denn verhindern können?
Das weiß ich nicht. Und ich möchte auch nicht in der Haut des Einsatzleiters bei der Polizei an einem solchen Tag stecken. Davor habe ich wirklich maximalen Respekt – zehntausende Menschen, von denen viele fest entschlossen sind, die Anti-Corona-Regeln zu verletzen, während es die Aufgabe der Polizei ist, diese Regeln durchzusetzen. Aber wir haben gesehen, dass an einem solchen Tag besonders relevante Gebäude auch besonders geschützt werden müssen. Ich denke, dass aus den Vorkommnissen alle, auch wir in den Ländern, die entsprechenden Schlussfolgerungen gezogen haben.
Wie fanden Sie denn die mediale Aufmerksamkeit? War das nicht alles ein bisschen zu viel?
Das ist natürlich immer ein Spagat. Auf der einen Seite will man niemanden aufwerten und auf der anderen Seite war das ein durchaus relevanter und besorgniserregender Vorgang, der diskutiert werden muss in unserer Gesellschaft. Aus meiner Sicht hat dieser Tabubruch aber vielleicht ein bisschen zu viel Aufmerksamkeit bekommen.
Das sind ja inzwischen immer sehr bunte Versammlungen von unterschiedlichsten Gruppierungen bei solchen Demonstrationen. Haben Sie eine kluge Erklärung, warum da plötzlich Esoteriker neben Reichsbürgern demonstrieren?
Da kommen Gruppen zusammen, deren Motivationen sehr verschieden sind. Darum sollte man auch nicht alle unbedingt über einen Kamm scheren. Es sind viele Menschen dabei, die haben tatsächlich die Sorge, dass die Freiheitseinschränkungen aus Anlass von Corona übertrieben sein könnten. Diese Befürchtungen muss ich auch in meinem Amt ernst nehmen und geduldig versuchen, sie durch Argumente und Fakten zu zerstreuen. Dann gibt es eine zweite Gruppe, die hat – das muss ich leider so sagen – ein gestörtes Verhältnis zur Realität. Wenn jemand versucht, die Problematik um das Virus mit Bill Gates in Verbindung zu bringen oder unterstellt, dass Angela Merkel an der Spitze einer Diktatur stehe, dann ist das einfach ganz offenkundig falsch und Unsinn. Und dann gibt es eine dritte Gruppe, die sich an diese Proteste dranhängt und die Demonstrationen für ihre Zwecke instrumentalisieren will, das sind insbesondere die Rechtsextremen und die AfD. Dieses Phänomen gibt es seit Jahren, immer wieder wird versucht, Ängste zu schüren und für sich auszunutzen.
Kommen wir mal zu den anderen Demonstrierenden, die tatsächlich handfeste Gründe haben, auf die Straße zu gehen, zum Beispiel die Kulturbranche.
Das ist für mich etwas völlig anderes, diese Menschen haben wirklich sehr gute Gründe für ihren Protest. Und ich kenne niemanden aus dieser Gruppe, der grundsätzlich das gesundheitliche Risiko durch Corona in Frage stellt. Man kann gar nicht bestreiten, dass die Kulturwirtschaft besonders hart getroffen ist. Und es ist aus meiner Sicht wichtig und richtig, dass sie auf ihre Probleme aufmerksam machen. Eine Selbstverständlichkeit. Punkt. Diese Menschen verkünden ja auch nicht den Untergang der Demokratie und behaupten, dass das alles nur ein riesengroßes Täuschungsmanöver sei. Vielen geht es schlecht und es ist dann völlig in Ordnung, wenn die Kulturbranche auf die Straße geht. Auch wenn sie sich dabei zum Teil gegen meine eigene Politik wenden sollten.
In der Kulturbranche haben momentan natürlich viele schlimmste Befürchtungen. Zum Beispiel, dass nun im Bereich Kultur bei den Budgets zuerst gestrichen wird.
Das ist so ein Klischee, das sich hartnäckig hält. Aber dass in diesen Bereichen zuerst gestrichen wird, insbesondere in Krisen, das stimmt einfach nicht. Ich habe jetzt seit 23 Jahren mit öffentlichen Haushalten zu tun und es hat nie irgendwelche Sonderopfer bei der Kultur gegeben. Allerdings ist dieser Trugschluss gar nicht begrenzt auf die Kultur. Es gibt auch andere Gruppen, die den Eindruck haben, dass immer besonders bei ihnen der Rotstift angesetzt wird. Aber wenn die Kultur sagt, eigentlich bräuchten wir mehr Unterstützung, habe ich dafür alles Verständnis der Welt. Wir müssen nur aktuell ganz unterschiedliche gesellschaftliche Bedürfnisse befriedigen und haben dafür leider nur eine sehr begrenzte Menge an Mitteln. Trotzdem akzeptiere ich ausdrücklich, wenn die Künstler und Kreativen den Eindruck haben, dass sie besonders hart getroffen sind durch die Krise. Das stimmt schlichtweg. Kunst und Kultur sind nun einmal in der Regel darauf ausgerichtet, möglichst viele Menschen zu erreichen, aber Ansammlungen von vielen Menschen bedeuten in diesen Zeiten eben auch besonders viel Risiko.
Manche sagen ja, Kultur sei eher so ein Luxus, da wären ohnehin größtenteils Lebenskünstler unterwegs, die ihr Hobby zum Beruf gemacht hätten, nice to have, das könne man jetzt aber ruhig mal alles für eine Weile zurückfahren, weil es Wichtigeres gäbe. Man müsse jetzt zum Beispiel erstmal die Arbeitsplätze in der Zulieferer-Industrie retten. Was halten Sie von dieser Argumentation?
Gar nichts. Weil Künstler, weil alle Kulturschaffenden erstens in der Regel hart arbeitende Menschen sind, die oft unter schwierigen und rechtlich kaum geschützten Bedingungen für ihre Existenz sorgen müssen. Und weil ich zweitens dagegen bin, verschiedene Gruppen, die alle ihre eigene Bedeutung haben, gegeneinander auszuspielen.
Wie würden Sie denn den Stellenwert von Kultur in unserer Gesellschaft beschreiben?
Kultur ist im wahrsten Sinne des Wortes ein Lebensmittel. Kultur will zu einer Auseinandersetzung mit den unterschiedlichsten Aspekten unseres Lebens anregen, und das ist in einer lebendigen Demokratie natürlich essenziell. Ich möchte mir keine kulturlose Gesellschaft vorstellen. Auf der anderen Seite funktioniert Kultur in der Gesellschaft nicht nach mathematischen Gleichungen. Also, ich fördere Projekt X und bekomme für die Gesellschaft ein kulturelles Plus in Höhe von Y. Wir haben es in diesem Bereich immer mit sehr differenzierten Prozessen zu tun und das auch noch in einer Zeit, die von gravierenden technischen Veränderungen gekennzeichnet ist, die wiederum Einfluss auf die Kultur nehmen.
Wenn Sie könnten, würden Sie deutlich mehr Geld in die Kultur stecken, mehr fördern?
(Lacht) Wenn ich könnte, sehr, sehr gerne. Wenn ich könnte, würde ich auch noch manche andere Bereiche stärker fördern. Aber die Mittel des Landes sind leider begrenzt, gerade in Krisenzeiten.
In der Kultur haben ja bisher sehr viele Menschen relativ klaglos oft sogar unterhalb des Existenzminimums gearbeitet, momentan ist bei vielen aber die Existenz ganz handfest und akut bedroht, alles, was nicht öffentlich subventioniert ist, hat in diesen Zeiten heftigste Nöte.
Das stimmt, und alle Sorgen sind vollkommen berechtigt. Diese Sorgen gibt es aber aktuell nicht allein im Bereich der Kultur, sondern in vielen anderen Bereichen in ähnlicher Weise. Wir müssen versuchen, all diese Bereiche gleichermaßen im Blick zu haben. Es wird eine wesentliche politische Aufgabe in den kommenden Jahren sein, die Folgeschäden von Corona möglichst überall einzudämmen. In den nächsten Monaten wollen wir vor allem versuchen, das Kulturleben wieder anzukurbeln, denn das hilft Künstlern und Kreativen am meisten: Dass sie wieder arbeiten können.
● Interview: Lars Kompa
