Wir sprechen heute natürlich über die Geschehnisse in den USA, diesen ganz traurigen letzten Akt, und im Anschluss bestimmt auch noch über Corona.
Das lässt sich wohl nicht vermeiden.
Aber zuerst der Blick in die USA. Was ist Ihnen durch den Kopf gegangen bei den Bildern von der Erstürmung des Kapitols?
Das waren ganz unfassbare Vorgänge, die ich nicht für möglich gehalten hätte. Wie viele andere Menschen habe auch ich mich gefragt, warum – trotz zahlreicher Warnungen – nicht genügend Sicherheitskräfte eingesetzt waren, sondern nur ein paar Polizisten zum Schutz des Kapitols vor Ort waren. Ich bin nun wirklich nicht als Verschwörungstheoretiker bekannt, aber man denkt sich natürlich trotzdem so seinen Teil. Aber es ist am Ende auch ein Armutszeugnis für die Demokratie, dass die Vereidigung eines gewählten Präsidenten von mehr als 20.000 Nationalgardisten geschützt werden musste. Ich hoffe sehr, dass wir nicht noch schlimmere Bilder aus den USA sehen müssen in den nächsten Wochen und Monaten. Denn wir sprechen ja über eine tief gespaltene Gesellschaft, teilweise sehr radikalisiert und auch schwer bewaffnet. Ich habe dazu gerade ein Buch gelesen von Torben Lütjen, „Amerika im Kalten Bürgerkrieg: Wie ein Land seine Mitte verliert“, das ich zu dem Thema sehr empfehlen kann. Lütjen ist ein Politologe, der früher an der Universität Göttingen war und jetzt in Amerika, in Tennessee lehrt. Sein Buch ist wirklich eine ausgezeichnete Analyse der amerikanischen Gesellschaft – insbesondere über die Befindlichkeiten und die wirklich tiefe Spaltung in zwei Lager und zwar nicht nur in der Politik. Besonders in Erinnerung geblieben ist mir eine Umfrage, bei der Leute nach ihren beliebtesten 20 Fernsehsendungen gefragt worden sind. Ergebnis: Demokraten und Republikaner hatten nach dieser Umfrage keine einzige Gemeinsamkeit. Stellen Sie sich das mal für Deutschland vor. Zumindest „Tagesschau“, „Heute“ oder „Tatort“ würden es doch immer in die gemeinsame Top-20-Liste schaffen, ganz egal, wer welche Partei wählt. In den USA gibt es dagegen eine klare Trennung und ich glaube, was wir im Kapitol gesehen haben, das ist wirklich nur die Spitze des Eisberges.
74 Millionen Amerikaner haben Trump gewählt.
Genau. Und etwa die Hälfte der republikanischen Wählerinnen und Wähler haben nach Umfragen die Erstürmung des Kapitols begrüßt und meinen, Trump sei nichts vorzuwerfen – das ist wirklich besorgniserregend und gefährlich für die US-Demokratie.
Beide Gruppen leben in sehr unterschiedlichen Welten, in einer jeweils ganz eigenen Lebenswirklichkeit. Ich muss immer ein bisschen an Platons Höhlengleichnis denken, an diese Menschen in der Höhle. Wenn mir nur eine Wahrheit vorgeführt wird, glaube ich an diese Wahrheit.
Das ist in gewissem Sinne genau eine der Thesen oder Erkenntnisse aus dem Buch von Lütjen. Wenn ich in einer Welt der unbegrenzten Möglichkeiten lebe, in einer Welt vieler Wahrheiten, dann kann ich mir auch meine eigene Realität wählen. Und dafür sorgen, dass mich nur noch Informationen erreichen, die mir diese Realität bestätigen. Das ist in Amerika viel extremer ausgeprägt als bei uns.
Wir können also froh sein, dass wir die Öffentlich-Rechtlichen haben …
Ja, ich stehe absolut in der Fankurve der Öffentlich-Rechtlichen. Aber auch die privaten Anbieter setzen bei uns auf Information und objektive Berichterstattung. Hierzulande ist kein Sender so gestrickt wie beispielsweise Fox News.
Wobei, wenn es die Öffentlich-Rechtlichen nicht gäbe, würden wir vielleicht auch bei uns schnell solche Tendenzen sehen.
Die Befürchtung könnte man dann haben. Mit Blick auf die USA hat Lütjen in seinem Buch allerdings auch an Kritik Richtung liberale Großmedien oder Leitmedien nicht gespart. Weil diese genauso parteiisch seien wie umgekehrt die anderen. Spaltung kommt häufig von zwei Seiten.
Haben Sie eine Idee, wie man wieder mehr zueinander finden könnte?
Das ist ganz schwierig. Aber was es auf jeden Fall als Basis braucht, das sind demokratische Institutionen, denen die Menschen grundsätzlich vertrauen – dazu zählen auch die Medien. In den USA haben vor allem Trump und viele Republikaner dieses Vertrauen mit ihren Angriffen auf die Presse und der Mär von der „gestohlenen Wahl“ massiv untergraben. Auch hierzulande gibt es Versuche, bestimmte Medien beispielsweise als „Lügenpresse“ oder „Staatsrundfunk“ zu diskreditieren, aber die Situation ist nicht vergleichbar. Viele Menschen haben nach wie vor ein sehr großes Vertrauen in die Presse und die Medien, wie u.a. Umfragen zum Öffentlich-Rechtlichen-Rundfunk belegen. Zudem hat sich während der Corona-Krise der Blick auf die Politik gewandelt: Bei aller Fehlbarkeit und aller Kritik, die man an Politikerinnen und Politikern haben kann – die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hat neues Vertrauen gewonnen. Insgesamt pflegen wir auch einen anderen Politikstil, der sich schon allein am Vergleich Angela Merkel mit dem Typus Donald Trump oder Boris Johnson ablesen lässt. Bei uns ist die politische Kultur insgesamt vielleicht deutlich dröger als anderswo, aber eben auch wesentlich seriöser.
Wobei wir momentan wieder eine Zeit fulminanter Kritik erleben, viele setzen große Fragezeichen bei den jüngsten Corona-Maßnahmen. Ich habe das Gefühl, dass wir uns momentan an so einem Kipppunkt befinden, dass die Geduld zur Neige geht, dass der Frust sich Bahn bricht.
Wir befinden uns nun schon viele Monate in diesem Ausnahmezustand. Diese Krise zerrt bei uns allen an den Nerven, das gilt übrigens auch für Politikerinnen und Politiker. Ich verstehe sehr gut, warum Menschen zermürbt sind und ich verstehe darum auch sehr gut, wenn sich Menschen jetzt noch intensiver fragen, ob das denn alles sein muss. Und ja, die Politik ist nicht perfekt. Aber trotzdem denke ich, dass wir alles in allem und im Vergleich mit anderen Ländern unseren Job hier in Deutschland und eben auch in Niedersachsen sehr verantwortungsvoll und seriös erledigen. Die Mutationen des Virus stellen uns derzeit vor neue Herausforderungen, aber dadurch, dass es in den kommenden Monaten mehr und mehr Impfstoff geben wird, gibt es auch Licht am Ende des Tunnels.
Sie sind ja jemand, der durchaus Fehler zugeben kann und nicht von sich behauptet, dass er alles weiß. Wenn ich Sie hin und wieder in Interviews im Fernsehen sehe, sind die Kolleginnen und Kollegen darüber stellenweise ein bisschen irritiert. Und dann heißt es: „Haben sie gerade wirklich gesagt, dass das ein Fehler war, haben sie das jetzt ernsthaft zugegeben?“ Andere Politikerinnen und Politiker meiden diese Offenheit wie der Teufel das Weihwasser. Ich denke ja, so eine ehrliche Offenheit wäre ein guter Schlüssel für weniger Spaltung.
Ehrlich gesagt, gebe ich auch nicht gerne zu, dass ich etwas nicht weiß und ich gestehe auch nicht gerne Fehler ein (lacht). Aber ich denke, dass es allgemein und insbesondere jetzt in dieser Krise wichtig ist, ehrlich zu sein und zu bleiben, weil Vertrauen ganz essenziell ist. Und einige Probleme lassen sich ja auch nicht leugnen – dass es beispielsweise beim digitalen Unterricht noch Luft nach oben gibt, wer wollte das bezweifeln? Und dass Corona unendlich viel mehr beeinflusst, als wir das vor einem Jahr alle für möglich gehalten haben, wer wollte das bestreiten?
Ich erlebe momentan nicht selten Politikerinnen und Politiker, die eher mauern. Was schade ist, weil ich finde, dass Diskussionen um die Maßnahmen durchaus wichtig sind. Konstruktive Kritik ist ja auch ein Schlüssel – einer für bessere Lösungen.
Da bin ich durchaus Ihrer Meinung, wenn der konstruktive Ansatz da ist und ich sehe durchaus, dass sich insbesondere viele Abgeordnete dieser Diskussion auch stellen. Allerdings erleben wir derzeit ebenfalls immer wieder, dass Politikerinnen und Politiker vor ihren Privatwohnungen von sogenannten Querdenkern bedrängt werden, da werden eindeutig Grenzen überschritten. Und man muss genau unterscheiden: Geht es um den Anlass, wird schon der bestritten? Oder geht es um Fragen, wie wir am besten mit dem Anlass umgehen? Ich diskutiere gerne über den Umgang mit Corona, aber nicht über die Existenz von Corona. Ich habe demnächst ein Telefonat mit einer Frau, die hat mir einen sehr langen, bösen Brief geschrieben: Sie ist komplett anderer Meinung als ich, was die Corona-Politik angeht, aber sie stimmt ausdrücklich zu, dass wir über ein gefährliches Virus sprechen. Damit ist die Basis hergestellt. Ich tue mich dagegen sehr schwer, mit Leuten zu diskutieren, die sagen, das Virus sei nichts anderes als ein Schnupfen oder das sei alles eine Erfindung. Da fehlt dann das Fundament für ein konstruktives Gespräch. Wir können gerne über die besten Lösungen streiten, aber nur, wenn wir uns einig sind, dass wir ein gemeinsames Problem haben.
● Interview: Lars Kompa